Nachweis des Führen eines KFZ.

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Nachweis des Führen eines KFZ.

Beitragvon Holgersson » So 29. Okt 2006, 17:33

Meine Frau hat bei der Polizei angegeben daß ich zu einer Zeit als das Fahrzeug ohne Versicherungsschutz war,gefahren sein soll.
Das Fahrzeug wurde nachweislich bewegt, allerdings nur in geparktem Zustand gesichtet. Bin mir keiner Schuld bewußt,weil ich a, nichts davon wußte und b, auch nachweislich wo anders war. Kann aber für einen der Tattage keinen Beweis erbringen daß ich das Fahrzeug tatsächlich nicht bewegt habe.

Frage: Muß ich beweisen daß ich unschuldig bin, oder muß mir bewiesen werden daß ich gefahren bin. Reicht die Aussage meiner Frau aus mich zu belasten? Oder steht dann Aussage gegen Aussage falls ich das bestreite. Erschwerend kommt hinzu meine Frau hatte zur Tatzeit keinen Führerschein. Muß sie befürchten dann wegen Fahren ohne FE belangt zu werden?

Halter und damit Verantwortlicher wegen der Versicherung ist meine Frau.

Wir leben aber seit Jahren getrennt und unsere Kommunikation ist sehr eingeschränkt.
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Beitragvon MorkvomOrk » Mo 30. Okt 2006, 05:42

§ 6 Abs. 1 PflVersG:
"Wer ein Fahrzeug auf öffentlichen Wegen oder Plätzen gebraucht oder den Gebrauch gestattet, obwohl für das Fahrzeug der nach § 1 erforderliche Haftpflichtversicherungsvertrag nicht oder nicht mehr besteht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft."
Danach muß nachgewiesen werden, daß du tatsächlich das Fahrzeug gebraucht hast.
Du schreibst, daß das Fahrzeug nachweislich bewegt worden ist. Woraus besteht dieser "Nachweis"?
Die Aussage deiner Frau reicht erst einmal, daß die Polizei entsprechende Ermittlungen einleitet. Wenn sie keine entsprechende Beweise vorlegen kann bzw. die Ermittlungen der Polizei die Angaben deiner Frau nicht bestätigen, dann steht Aussage gegen Aussage und dir dürfte m. E. kein Vorwurf gemacht werden können.

Kann deiner Frau nachgewiesen werden, daß Sie das Kfz geführt hat und fällt gleichzeitig auf, daß sie z. Zt. keine Fahrerlaubnis hat, dann erfolgt gegen sie auch eine Anzeige wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis.
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Beitragvon Holgersson » Mo 30. Okt 2006, 18:06

Der Nachweis ergibt sich daraus daß das Fahrzeug an unterschiedlichen Stellen geparkt war. Wer das Fahrzeug bewegt hat kann aber deshalb de facto nicht festgestellt werden.
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